PLAGE trifft Bundespräsident

Eine kleine ausgewählte Gruppe von österreichischen und europäischen Anti-Atom-Organisationen nahm am 5. Oktober 2017 ein Gespräch mit dem österreichischen Bundespräsident Van der Bellen wahr. Das Thema EURATOM stand hierbei ganz oben auf der Agenda.

Heinz Stockinger, Obmann der PLAGE, resümierte nach dem Treffen: "Das Gespräch verlief sowohl in ausgezeichneter, gelöster Atmosphäre als auch sehr gehaltvoll." Bundespräsident Van der Bellen sowie Büroleiter und Gesprächsmoderator Oliver Korschil waren aufrichtig an der Sicht der Dinge seitens aktiver Atomgegnergruppen und ihren Vorschlägen interessiert. 

EURATOM: Hinkley & Brexatom

Mit dem EuGH-Urteil über Österreichs Klage gegen die Kommissionsbewilligung exorbitanter staatlicher Beihilfen für das AKW-Projekt HINKLEY POINT C (i.w. auf EURATOM-Grundlage) steht in naher Zukunft eine regelrechte Richtungsentscheidung für die EU-Energiepolitik und die Binnenmarktregeln an. Damit hängt die Perspektive einer gemeinsamen EU-Atomwaffenmacht unmittelbar zusammen; ebenso wie die dazu gegenläufige Initiativ-Rolle Österreichs auf diplomatischem Parkett für atomare Abrüstung.

Auch BREXATOM wirft die Thematik „EURATOM-Austritt“ auf, macht umfassende Klärung und Neubestimmung des Verhältnisses zwischen Großbritannien und EURATOM erforderlich. Eine politische Gelegenheit zu dessen Reform/Revision?

Herausforderungen und Lösungsansätze

6 VertreterInnen von PLAGE, Global2000, Friends of the Earth Europe, atomstopp_atomkraftfrei leben!, dem Wiener Netzwerk Atomkraftfrei sowie den Wiener Frauen Atomkraftfrei diskutierten mit Bundespräsident Van der Bellen aktuelle Tendenzen und Problemlagen, aber auch Lösungsansätze: wie beispielsweise der Einberufung einer Konferenz zu Pro & Kontra einer EURATOM-Kündigung in Wien oder der von atomstopp_atomkraftfrei leben! initiierten Resolution zur EURATOM-Auflösung.

Wichtig ist den VertreterInnen hierbei, so bringt es Gabi Schweiger, Sprecherin von atomstopp_atomkraftfrei leben!, auf den Punkt:

"Wir wollen eine Entmachtung, eine Entprivilegierung der Atomindustrie erreichen"

Atomstopp_atomkraftfrei leben! hat den Besuch beim Bundespräsidenten in einer Radiosendung (Freies Radio Freistadt) zusammengefasst. HIER gehts zum Sendebeitrag!